Marken, die nicht eingetragen werden können
Es ist nicht möglich, eine Marke einzutragen, wenn sie irreführend ist und sie wahrscheinlich beim Verbraucher zu Verwechslungen führt, da sie mit anderen eingetragenen Marken verwandt ist. Ebenso, wenn sie einen Gegenstand bzw. Wort enthält, das sittenwidrig ist, oder darin ein Design, ein Gegenstand, eine Form oder ein Wort vorkommt, welches nicht mit dem Gesetz vereinbar ist.